Gestern auf den Tag
genau vor 100 Tagen wurde Burkhard Mast-Weisz von den Remscheider Bürgerinnen
und Bürgern zu ihrem neuen Oberbürgermeister gewählt. Ein Datum, das sich Rita
Jungesblut-Wagner, die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD
Remscheid, nicht entgehen lassen wollte. Und so lud sie den OB zur monatlichen
Mitgliederversammlung ins Parteibüro an der Elberfelder Straße ein. Dort
berichtete Mast-Weisz eine Stunde lang nicht nur über die Glanzlichter der
ersten 100 Amtstage, sondern auch über seine Pläne, Hoffnungen und Sorgen für
die weitere Amtszeit bis 2020. ... und wir dürfen Fragen stellen, hatte die
AG-Vorsitzende den Seniorinnen und Senioren in ihrer Einladung angekündigt. Das
klang ein wenig ehrfürchtig, kann aber bei jemandem wie Rita Jungesblut-Wagner,
die den Parteifreund seit vielen Jahren kennt, so nicht gemeint gewesen sein.
Es wurde eine lockere Plauderstunde mit den SPD-Senioren 60 plus (Zwei Jahre
habe ich noch!), die der Oberbürgermeister (58) mit Blick auf die Uhr leider
beenden musste, obwohl einige Zuhörer gerne noch ein paar Fragen losgeworden
wären. Aber im Rathaus warteten bereits die nächsten Gesprächspartner.
Burkhard Mast-Weisz zeigte sich überzeugt davon, dass es mit der finanzschwachen Stadt Remscheid in den nächsten Jahren wieder aufwärts geht: Remscheid hat große Potenziale. Aber es kommt auch darauf an, die Braut zu schmücken, statt sie hässlich zu reden! In den vergangenen Monaten habe die Stadt einige ihrer Stärken gezeigt bei einem schönen Sommer mit viel Leben - auf dem Rathausplatz und auf der Alleestraße, mit dem Bauernmarkt in Lüttringhausen und dem Altstadtfest in Lennep, dem dortigen Winzerfest, der Löwenparade Ende August und dem Großereignis WDR 2 für eine Stadt am 6. September. Das alles habe gezeigt, wie hoch die Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt ist. Stolz auf Remscheid mehr als nur ein Schlagwort!
Der neue OB will alles dafür tun, dass das so bleibt. Sein Bild von Remscheid: Eine selbstbewusste Großstadt mit traditionsreichen Unternehmen, mit hoher Aufenthaltsqualität und mit guter Verkehrsanbindung nach Köln und Düsseldorf. Dafür gibt es für ihn bis 2020 noch viel zu tun. Oberstes Ziel: Ein ausgeglichener Haushalt schon 2016! Dass Risiken nicht ausschließbar, derzeit jedoch nicht zu beziffern sind, hatte Stadtdirektor Dr. Christan Henkelmann den Kommunalpolitikern am vergangenen Montag klar gemacht. Das Problem mit der Gewerbesteuer: Erst am Ende eines Geschäftsjahres weiß ein Unternehmer, ob er zu viel Steuern vorausgezahlt hat. Mast-Weisz nannte dafür gestern ein Beispiel: Für einen Heizungsbauer ist ein milder Winter nicht gerade geschäftsfördern...! Und auf der Ausgabenseite bereiten ihm die hohe Zahl von Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mittlerweile mehr als 6.000 in der Stadt Kopfzerbrechen. Denn die erhalten ihre Finanzhilfe nicht von der Bundesanstalt für Arbeit, sondern aus der Stadtkasse. Zusätzliche Unterstützung vom Bund? Fehlanzeige! Das gilt auch für die Fortführung der Schulsozialarbeit aus dem Bildungs- und Teilhabgesetz und die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederung von Menschen mit Behinderung über ein neues Bundesteilhabegesetz. Die Kommunen hätten es schon gerne 2016. Aber Burkhard Mast-Weisz befürchtet, dass es nur gestreckt über Jahre eingeführt wird.
Ohne zusätzliche Bundesmittel wird es eng für Remscheid. Denn Ausgleich des städtischen Etats muss mit allen Mitteln 2016 geschafft werden. Ohne einen von der Kommunalaufsicht genehmigten Etat wären die notwendigen Investitionen nicht zu tätigen, zum Beispiel in ein neues Berufszentrum Wirtschaft & Verwaltung oder in die Instandsetzung frostgeschädigter Straßen. Mehr sparen bei Jugend oder Kultur. Der OB winkt ab. Das sei angesichts von Mehr Geburten in Remscheid gegen den Trend in NRW kontraproduktiv. Oder beim städtischen Personal? Nein, da knirscht es schon jetzt an vielen Stellen! Zum Beispiel in der Bauverwaltung, wie kürzlich erboste Architekten öffentlich machten. Da hat Mast-Weisz inzwischen mit Umstrukturierungen für Abhilfe gesorgt. Die entsprechende Verfügung habe er am Dienstag unterschrieben, berichtete er gestern (siehe Chefplanerin Sigrid Burkhart soll bald mehr Verantwortung übernehmen). Sigrid Burkhart hat ab 1. Februar die Leitung des neuen Referates für Wirtschaftsförderung, Bauaufsicht und Stadtplanung, das im Geschäftsbereich des Verwaltungschefs angesiedelt ist. Und der setzt auch in den neuen Wirtschaftsförderer Ingo Lückgen große Hoffnungen.
Der nächste größere Termin der städtischen Wirtschaftsförderung (mit Burkhart und Lückgen) ist die Expo Real am 6. und 7.Oktober in München. Mast-Weisz wird mit dabei sein. Für die letzten noch freien Gewerbeflächen am Bahnhof Lennep will die Stadt dann werben, aber ebenfalls für den Wohnungsbau. Der OB: Wohnungen sind für Remscheid ein wichtiges Thema! Etwa auf dem großen Gelände der abgebrannten Grundschule Eisernstein in Lüttringhausen. Andere Projekte der Stadtplanung sieht Mast-Weisz schon auf einem guten Weg: Das DOC (auch wenn er 2016 mit Klagen von Kritikern rechnet), das neue Sportgelände Hackenberg (Das tragen alle Sportvereine mit!), die Innenstadtplanungen (seit Dienstag liegt der Förderantrag bei der Bezirksregierung) und der neue "weiche" Rahmenplan für den Stadtteil Hasten.
Im Historischen Zentrum gibt es viele offene Baustellen, titelte der Waterbölles am 1. August. Davon können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger am kommenden Sonntag ab 11 Uhr an Ort und Stelle überzeugen bei einer Baustellenbesichtigung. Wie es mit dem einstigen Heimatmuseum, dessen Holz von einem Käfer befallen wurde, auf Dauer weitergehen soll, ist derzeit Sache von Stadtdirektor Henkelmann. Er soll der Politik ein neues Konzept vorlegen. Denken Sie doch mal darüber noch, ob im Haus Cleff nicht auch die städtische Galerie einen festen Platz finden könnte, habe er Henkelmann vorgeschlagen, verriet der Oberbürgermeister gestern. Denn das die Musik- und Kunstschule aus der Böker-Villa ausziehen müsse, sei für ihn klar. Da müssten wir sonst viel zu viel Geld investieren! Da doch lieber ein Umzug der MKS in die heutige Galerie an der Scharffstraße.
Das Historische Zentrum (HIZ) auf dem Hasten mit Werkzeugmuseum, Stadtarchiv und Haus Cleff künftig eine Art Kulturinsel? Das kam bei den SPD-Senioren gut an! Vielleicht mit einem kleinen Café und einem Museumsgarten, der an schönen Tagen ebenfalls kulturell belebt werden könnte (ohnehin ein Wunsch von Beatrice Schlieper, der Vorsitzenden des Fördervereins von Haus Cleff). Das kann sich auch Burkhard Mast-Weisz gut vorstellen. Zumal das die Arbeit der im HIZ tätigen städtischen Mitarbeiter aufwerten würde (die ich ohnehin schätze!)
Sein Versprechen vor der Wahl Transparenz und Kommunikation hat Mast-Weisz übrigens nicht vergessen. Gestern erneuerte er es: Wir müssen deutlich machen, was wir tun, und wir müssen das immer wieder erzählen! Damit war die Stadtverwaltung insgesamt gemeint. Und damit er das mit kühlem Kopf und warmen Füßen tun kann, schenkte ihm Rita Jungesblut-Wagner gestern selbstgestrickte bunte Wollsocken.