Problem der Nahversorgung in den Quartieren, überschrieb der Waterbölles am 26. September eine entsprechende Anfrage der SPD zu den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 22.Oktober und des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 10. November. Konkret wollte die SPD wissen, ob derzeit ein Absinken bei Angeboten der Nahversorgung in den Stadtteilen festzustellen sei und, wenn ja, wie dem entgegengewirkt werden könne. Die Antwort der Verwaltung liegt der Politik inzwischen vor und steht auf der Tagesordnung der beiden Ausschusssitzungen. Ob die Politik daraus viel Honig saugen kann, bleibt abzuwarten. Denn zu einem großen Teil besteht die Antwort aus Zitaten aus dem städtischen Einzelhandelskonzept, das er Rat der Stadt am 25. September2014 beschlossen hat. Insofern wirkt die jüngste Mitteilungsvorlage streckenweise wie eine politische Nachhilfe. Nachfolgend weitergehende Auszüge aus der Vorlage:
Nach dem Einzelhandelskonzept für die Stadt Remscheid ... konzentriert sich die Nahversorgung auf Einzelhandelsangebote des täglichen Bedarfs, die in der sogenannten Remscheider Liste beschrieben sind. (...) Die stadtweite Verkaufsflächenausstattung der Stadt Remscheid in den nahversorgungstypischen Sortimentsgruppen veränderte sich im Beobachtungszeitraum 2008 bis 2015 analog zum bundesweiten Trend. Allein in der Sortimentsgruppe Nahrungs- und Genussmittel wuchs die aktive Verkaufsfläche von rd. 40.000 m² um 5.000 m² auf rd. 45.000 m². Die Ausstattung je Einwohner nahm auch bedingt durch die sinkende Einwohnerzahl im gleichen Zeitraum von 0,345 m² Verkaufsfläche auf 0,404 m² Verkaufsfläche und somit um annähernd 15 Prozent zu. (...) Allerdings führte diese Entwicklung nicht zu einer Verbesserung der Versorgung in der Fläche. Im Gegenteil verloren zwischen 2008 und 2015 die Stadtteile 102 Nordstadt, 508 Hasenberg und 605 Schmittenbusch durch die Aufgabe von Ladenlokalen wesentliche Teile der Nahversorgung. Es gilt somit weiterhin die Feststellung des Einzelhandelskonzeptes, dass insbesondere der Hauptsiedlungsbereich der Stadt Remscheid über eine gute fußläufige Nahversorgungssituation verfügt. Lediglich in Randbereichen des Hauptsiedlungsbereichs sind Gebiete vorhanden, in denen eine fußläufige Nahversorgung nicht gegeben ist. Die siedlungsräumlichen und topographischen Gegebenheiten in Remscheid erschweren insgesamt die Realisierung einer flächendeckenden räumlichen Nahversorgung. Insbesondere in abgesetzt liegenden Siedlungsbereichen ist keine ausreichende Mantelbevölkerung für die Ansiedlung eines marktgängigen Lebensmittelmarkts vorhanden. Es ist zu erwarten, dass die abgesetzteren Siedlungsbereiche z. T. durch die bestehenden Nahversorgungsstandorte, insbesondere in den zentralen Versorgungsbereichen, mitversorgt werden. (Einzelhandelskonzept, S. 93)
In Remscheid (ist) vorrangig das Nahversorgungsangebot in den zentralen Versorgungsbereichen zu sichern und weiterzuentwickeln, ..., nachgeordnet ... in den städtebaulich integrierten Lagen (...). Im Rahmen der gesamtstädtischen Entwicklungsziele für die Nahversorgung (wird) nur ein behutsamer Ausbau des Angebots in Stadtteilen mit einer unzureichenden wohnortnahen Grundversorgung empfohlen. (...) Ansiedlungen und/oder Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in nicht integrierten Lagen (sind) nicht zu empfehlen. Als Instrument zur Erreichung dieser Entwicklungsziele der Nahversorgung ist die Bauleitplanung anzuwenden, die zum einen an gewünschten Standorten die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben ermöglicht und an nicht gewollten Standorten den Ausschluss vorantreibt. (...)
Für die Einschätzung der Verträglichkeit von Vorhaben mit den Zielen des Einzelhandelskonzeptes gibt dieses ein Bewertungs- und Prüfschema vor. (...) Vorhaben sind ... darauf zu prüfen, ob sie sich positiv auf die Versorgung der Bevölkerung und auf die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche auswirken bzw. die fußläufige Versorgungssituation zumindest nicht beeinträchtigen. (...) Derzeit erstellt das Büro DORV (Dienstleistung Ortsnahe Rundum Versorgung) für das Quartier Hasenberg eine Machbarkeitsstudie zur Nahversorgung (Basisanalyse), die konkrete Handlungsansätze für die Themenfelder Lebensmittel, Dienstleistungen, Sozial-medizinische Versorgung, Kommunikation und Kulturangebot aufzeigen soll. Die Bewertung enthält als einen Baustein eine grobe Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Wiedereinrichtung eines Lebensmittelversorgers im Quartier. (...) Die erwarteten Handlungsempfehlungen sollen mit einer Arbeitsgruppe örtlicher Akteure abgestimmt werden. (...) Die Handlungsempfehlungen (werden) auf die örtlichen Rahmenbedingungen, wie das Marktumfeld, vorhandene Raumangebote und die Tragfähigkeit der örtlichen Akteure zugeschnitten sein müssen. Ob und welche der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die später konkret ausgewählten Handlungsansätze auf andere Stadtteile übertragbar sein werden oder Ideen aus anderen Stadtteilen (Stadtteilkonferenzen) in die Konzeption für das Quartier Hasenberg implementiert werden können, ist derzeit noch nicht im Einzelnen absehbar. Grundsätzlich ist jedoch vorgesehen, übertragbare Bausteine der Machbarkeitsstudie für die Stabilisierung der Nahversorgung in anderen Quartieren einzusetzen. (...)
In den Stadtbezirken 1 Alt-Remscheid, 2 Süd und 3 Lennep lag im Jahr 2008 der Anteil der Einwohner, die einen Nahversorger fußläufig günstig erreichen konnten, nahe oder über dem gesamtstädtischen Durchschnittswert. Im Stadtbezirk 4 Lüttringhausen ist u.a. aufgrund der amorphen Siedlungsstruktur die Erreichbarkeit eines Nahversorgers unterdurchschnittlich. Im Betrachtungszeitraum verschlechterte sich insbesondere in den Stadtbezirken 3 Lennep und 4 Lüttringhausen die Nahversorgungsqualität in Teilbereichen deutlich.