Von einem dramatischen Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland, der sich auch für Remscheid bestätigt habe, war am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss die Rede. Im Zeitraum vom 1. Januar bis 31.August hat die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt insgesamt 123 Flüchtlinge neu zugewiesen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es lediglich 53 Personen. Aktuell erhalten 298 Personen in Remscheid laufende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. De dafür im Etat eingeplanten gesetzlichen Transferleistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes und der Krankenhilfe reihen nicht aus.; sie werden nach einer aktuellen Hochrechnung der Verwaltung im Oktober verbraucht sein. Pro Monat werden zurzeit ca. 110.000 benötigt. Für 2013 ergibt sich ein zusätzlicher Bedarf von 300.000 für Geldleistungen zur Sicherungen des Lebensunterhaltes und 20.000 für die Sicherstellung der Krankenhilfe. Dieser überplanmäßigen Mittelbereitstellung stimmte der Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag einstimmig zu. Von den 320.000 Euro trägt das Land 215.952,46 über Pauschalen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz erfolgen. Auf die Stadt entfallen 104.047,54 . Da die Remscheider Übergangsheime zu ca. 90 Prozent ausgelastet sind, werden für die zusätzliche Anmietung von Wohnungen weitere 10.000 erforderlich. Die Gesamtkapazität der drei Übergangswohnheime ist für 242 bis 260 Personen, je nach Familiengröße, ausgelegt. Untergebracht sind dort derzeit 222 Personen. Eine weitere Anmietung einer Etage im Objekt Haus Talsperrenweg 3 ist kurzfristig vorgesehen. Ergänzend berichtete im Ausschuss Martin Sternkopf, der Leiter des Fachdienstes für Integration und Migration, die Lage sei prekär, aber noch regulierbar. Da aber die Flüchtlingsheime des Landes größtenteils belegt seien, habe das Land die Städte und Gemeinden nach noch freien Kapazitäten befragt. Da könnten also auf Remscheid noch weitere Flüchtlinge zukommen.
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