Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf
Als Dankeschön für die sehr schöne Benefizveranstaltung zugunsten des Fördervereins Christliches Hospiz Bergisches Land e.V. am 28. Januar habe ich die Mitwirkenden zu einem Besuch des Landtags eingeladen. Gemeinsam mit einigen Mitgliedern der Arbeiterwohlfahrt und der SPD Remscheid nahmen diese die Gelegenheit wahr, die Plenardebatte am letzten Mittwoch zu verfolgen und mit mir eine lebhafte Diskussion zu führen. Die Gäste erfuhren etwas über die Verfassungsgeschichte des Landes, vieles über die Arbeit der Untersuchungsausschüsse und stellten Fragen zu tagesaktuellen und Remscheider Themen. Dabei interessierte sie, warum ein Abgeordneter, der aus einer Fraktion ausscheidet, sein Mandat behalten darf, wie die Meinungsbildung innerhalb einer Fraktion zustande kommt, aber auch wie der Unterrichtsausfall bei längerer Erkrankung von Lehrerinnen und Lehrern vermieden werden kann.
Bei den Zukunftsplänen der SPD für NRW bin ich vor allem auf das zentrale Thema Bildung eingegangen. Für die SPD beginnt die Bildung bereits im Kindergarten. Die wichtigste Ressource sind unser Wissen und unsere Ideen. Daher setzen wir uns ein, dass nicht nur in reicheren Städten der Besuch des Kindergartens kostenfrei ist, sondern überall. Gerade für junge Familien ist das neben der Frage des Arbeitsplatzes und der Verkehrsanbindung auch ein Auswahlkriterium dafür, ob sie bei uns in Remscheid wohnen und leben wollen.
Es gab auch kritische Anmerkungen zum Umgang der Politiker im Plenum untereinander und die mangelnde Aufmerksamkeit. Ein Großteil der geführten Debatten besonders in den späteren Stunden des Plenartages betrifft Spezialaspekte der Politik, an deren Diskussion sich vorrangig die Fachpolitiker beteiligen. Wichtig ist, dass die Anträge und Initiativen der Öffentlichkeit vorgestellt werden, auch wenn sie bereits ausführlich im Ausschuss diskutiert worden sind. Nicht zuletzt sehen sich auch die Richter bei Ihrer Rechtsauslegung die Protokolle der Debatten an, um zu erfahren, ob der parlamentarische Wille einhellig oder strittig gewesen ist. Aber ich gebe Ihnen Recht, auch ich wünsche mir hin und wieder einen respektvolleren Umgang unter den Kolleginnen und Kollegen.
Anschließend genossen die Teilnehmer bei Kaffee und Kuchen den herrlichen Ausblick auf den Rhein.