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Stadtumbau West mit Kostenrahmen von zehn Millionen

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In das Stadtumbaugebiet I - Stachelhausen, Blumental, Honsberg und Kremenholl –, vom Rat der Stadt als Stadtumbaugebiete gemäß 171 b BauGB förmlich festgelegt, sollten insgesamt 20 Millionen Euro o fließen  (bei einer Förderquote 70 Prozent aus Städtebauförderungsmitteln und einem städtischen Eigenanteil von 30 Prozent).  Für diese Gesamtkosten war der Grundförderantrag der Stadt aus dem Jahre 2007 gestellt worden. Der erste Zuwendungsbescheid in 2008 galt den notwendigen vorbereitenden Untersuchungen und der Konzeptentwicklung wie z. B. Freiraumkonzept, Planungswettbewerbe und Grundstückserwerb. In 2009 führte die prekäre Finanzlage der Stadt Remscheid dazu, dass die Kommunalaufsicht der Stadt eine Förderung der beantragten Maßnahmen für das Jahr 2009 verweigerte und „bis auf weiteres“ auch konsumtiven Maßnahmen (z. B. Hof- und Fassadenprogramm, Stadtumbaubüro etc.) untersagte. Intensive Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Kommunalaufsicht/dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) hatten zum Ergebnis „eine Priorisierung aller im Grundförderantrag aufgeführten Maßnahmen und deren Reduzierung auf die vordringlichsten und realistisch kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen mit einer gesicherten Finanzierung“. So nachzulesen in einer Vorlage der Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr legte die Verwaltung am vergangenen Donnerstag.

Gleichzeitig wurde damals der ursprüngliche Kostenrahmen auf rd. zehn Millionen Euro o reduziert bei einer Förderquote von 80 Prozent und einem Eigenanteil von 20 Prozent, von dem auf jeden Fall zehn Prozent durch die Kommune zu tragen waren. „Dies hatte zur Folge, dass nur noch für die Stadtteile mit dem vordringlichsten Handlungsbedarf, Stachelhausen und Honsberg, Maßnahmen planbar waren, für die eine Förderung in Aussicht gestellt werden konnte“ so die Verwaltung. In in den Jahren 2010 bis 2016 seien letztendlich folgende Projekte gefördert und umgesetzt bzw. angeschoben worden:

  • Gemeinschaftshaus Honsberg "Der Neue Lindenhof" (Einweihung Mai 2014) - vorbereitend: Durchführung städtebauliche offene Planungswerkstatt.        Gesamtkosten: rd. 6 Mio. EURO.
  •  Bestandsaufnahme, Analyse  und Erarbeitung umsetzungsorientierter Maßnahmen  des im Stadtentwicklungskonzepts (StEK) enthaltenen Freiraumkonzepts (u. a. generationsgerechtes Wegesystem zur Verbindung der Stadtteile untereinander und mit der angrenzenden Landschaft / Schaffung neuer Aufenthaltsorte und Treffpunkte).        Gesamtkosten: rd. 14.500 EURO.
  • Grundstücksankauf, Abbruch Gebäuderuine "ehem. Möbelhaus vom Stein" an der Honsberger Straße und Umgestaltung zu einer öffentlichen Grünfläche (Einweihung Richard-Heinrich-Platz im September 2014).   Gesamtkosten: rd. 700.000 EURO.
  •  Um- und Neugestaltung der Freiheitstraße – Durchführung städtebauliche, offene Planungswerkstatt und Verkehrsuntersuchung. Gesamtkosten: rd. 50.000 EURO.
  • Umstrukturierung und Weiterentwicklung der im Quartier Honsberg befindlichen Wohnungsbestände der GEWAG – Abrisskonzept – 1. Bauabschnitt  - Abbruch Siemensstraße / Halskestraße - Umgestaltung der Grundstücksflächen zur öffentlichen Grünfläche (Errichtung Stadtteilplatz in 2015); 2. Bauabschnitt – weiterer Abbruch Halskestraße und Nachnutzung einfache Begrünung.     Gesamtkosten:  rd. 500.000 EURO.
  • Honsberger Straße 4 (ehem. Stadtarchiv) – Abbruch und Nachnutzung öffentliche Grünfläche (Quartiersplatz) - vorbereitend:  Altlastenuntersuchungen und Erarbeitung Öffentlichkeits-Beteiligungskonzept  durch externes Büro (erste Befragungen mittels Fragebogen, analog und über Facebook über Kraftstation, Jugendrat, Der Neue Lindenhof etc.).          Gesamtkosten:  rd. 20.000 EURO.
  • Einrichtung Stadtumbaubüro / Stadtumbaumanagement im Neuen Lindenhof (2016).      Gesamtkosten: rd. 240.000 EURO.
  • Auflegung Hof- und Fassadenprogramm für Honsberg und Stachelhausen (Start mit Bekanntmachung Richtlinien Januar 2016, Beratung u. Antragsannahme durch Stadtumbaumanagement). Gesamtkosten: rd. 300.000 EURO.
  • Umsetzung von Teilmaßnahmen des Freiraumkonzeptes aus 2010,  - Aussichtspunkt/Sitzplatz Halskestraße (unmittelbar neben Stadtteilplatz), - Aussichtspunkt/Sitzplatz unterhalb Lindenhofstraße (Kremenholler Bachtal), - Aussichtspunkt/Sitzplatz Lobachstraße
  • - Wegeverbindung unterhalb KiTa Honsberg (in Erstellung), - Aufwertung, Verbesserung Wegeverbindung Kremenholl – Honsberg (in Erstellung).          Gesamtkosten:  rd. 260.500 EURO.
  • Anlegen des öffentlichen Vorplatzes und öffentlichen Innenhofs (Außenanlagen/Freianlagen)  DITIB-Zentralmoschee Stachelhauser-/ Weststraße.      Gesamtkosten: rd. 418.000 EURO.

Zur Aufnahme ins Städtebauförderungsprogramm 2017 wurden folgende Maßnahmen angemeldet:

  1. Durchführung Beteiligungsprozess zur Maßnahme "Quartiersplatz an der Kraftstation" (Moderation, Begleitung und Durchführung durch Stadtumbaumanagement). Gesamtkosten: rd. 25.000 EURO.
  2. Durchführung spezifischer, vertiefender Untersuchungen zur weiteren Qualifizierung des Stadtumbauprozesses (Anknüpfung an das StEK, Modifizierung Entwicklungsperspektiven vor dem Hintergrund der bisher gewonnen Erkenntnisse aus dem Stadtumbaumanagement). Gesamtkosten: rd. 27.000 EURO.
  3. Einrichtung eines Verfügungsfonds / Stadtteilfonds (Laufzeit zunächst 5 Jahre), (Budget  für bürgerschaftliche Projekte, die die Zielsetzung der StEK - Aufwertung der Stadtteile – unterstützen). Die entsprechenden kommunalen Richtlinien sind im Entwurf erarbeitet und werden nach Vorliegen des Bewilligungsbescheids veröffentlicht. Begleitung des Verfügungsfonds durch das Stadtumbaumanagement (z. B. Antragsverfahren). Gesamtkosten: rd. 126.000 EURO.
  4. Budget Stadtumbaumanagement für Image- und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der allgemeinen Stadtteilarbeit (Imagekampagne, Aktivierungsveranstaltungen, Workshops, etc.). Gesamtkosten: rd. 49.500 EURO.

Bei Gesamtkosten der Einzelmaßnahmen und Maßnahmen der Vorbereitung von rd. 9.320.500 EURO wird folglich  der festgelegte Gesamtkostenrahmen von zehn Millionen  EURO  eingehalten.


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